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Horizontale Evaluierung der lokalen Beschäftigungspolitik in Europa
Innerhalb eines Jahrzehnts entwickelte sich die lokale Beschäftigungspolitik zu einem horizontalen Ansatz der europäischen Beschäftigungsstrategie und einem grundlegenden Prinzip des Europäischen Strukturfonds. Die Entwicklung wurde sowohl von basis-demokratischen und umwelt-orientierten Bewegungen vorangetrieben als auch von der Europäischen Kommission, die – zusammen mit einigen Mitgliedstaaten – lokale Akteure zu stärken versuchte. Mittlerweile wurde auf europäischer Ebene ein breiter Konsens über die Förderung der lokalen Beschäftigungspolitik erreicht, der auch in den Richtlinien zur Europäischen Beschäftigungsstrategie zum Ausdruck kommt.
Die Europäische Union fördert die lokale Beschäftigungspolitik über drei Kanäle:
- Die Bereitstellung von beschäftigungspolitischen Konzepten und Prinzipien in Übereinstimmung mit der europäischen Beschäftigungsstrategie
- Die Entwicklung lokaler Konzepte durch Pilotprogramme und innovative Maßnahmen
- Die Bereitstellung finanzieller Ressourcen im Rahmen des Strukturfonds.
Besondere Bedeutung hat dabei das Partnerschaftsprinzip, das verschiedene lokale Akteure unter einem gemeinsamen Arbeits- oder Politik-Programm verbindet.
In den letzten 20 Jahren haben viele Mitgliedstaaten die Vorteile einer lokalen Beschäftigungspolitik erkannt. Dies hat zu unterschiedlichen Ansätzen geführt: Die staatliche Arbeitsvermittlung zu einem gewissen Grad dezentralisiert (Deutschland) oder durch unterschiedliche Vereinbarungen auf die Provinzen übertragen (Spanien). Die Sozialpartnerschaft wurde auf lokaler Ebene gestärkt (Österreich). Die beschäftigungspolitische Verantwortlichkeit wurde auf lokale Akteure übertragen (Belgien, Dänemark, Finnland, Irland, Niederlande, Schweden) und neue Finanzierungsinstrumente wurden für lokale Beschäftigungsprogramme entwickelt (Frankreich, Großbritannien). In Griechenland und Portugal ergriff der Zentralstaat die Initiative, um lokale beschäftigungs- und integrationspolitische Ansätze zu voranzubringen.
Die lokale Beschäftigungspolitik konzentriert sich in den Mitgliedstaaten auf Integrationsmaßnahmen, die Bereitstellung sozialer Dienste bzw. die Förderung der Sozialwirtschaft und regionale Restrukturierungsprogramme. Die großen Unterschiede im Hinblick auf Organisation, integrative Politikansätze und Finanzierung haben bisher noch zu keinem überlegenen Ansatz geführt, so dass die lokale Beschäftigungspolitik noch immer als Testfeld für die Entwicklung neuer Politikansätze angesehen werden muss.
Die Studie empfiehlt der Europäischen Kommission,
- Ihre Bemühungen auf die Entwicklung von Konzepten für die lokale Beschäftigungspolitik zu konzentrieren
- Integrative regionale Entwicklungsansätze zu fördern
- Die Evaluierungsinstrumente für die lokale Beschäftigungspolitik bereitzustellen
Den Mitgliedstaaten wird empfohlen,
- Lokale Beschäftigungspläne zu entwickeln
- Die Kompetenzbasis für eine lokale Beschäftigungspolitik auszuweiten
- Die Effizienz und die Nachvollziehbarkeit beschäftigungspolitischer Aktionen zu verbessern.
| Kurt Vogler-Ludwig, Xavier Greffe, Maria Filgueiras-Rauch:
Horizontal Evaluation of Local Employment Development
(nur in Englisch) (Download) |
| Executive Summary (nur in Englisch)
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